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ADR-Vereinbarungen

18.01.2018 Meldung

Die Schweiz unterzeichnet drei multilaterale Vereinbarungen

Die Vereinbarungen erleichtern unter bestimmten Umständen den Transport von Lithiumzellen und -batterien sowie von klinischen Abfällen
Schweiz Flaggen 1200

M303, M305 und M306 können nun auch in der Eidgenossenschaft angewendet werden.

©Foto: Swisshippo/Fotolia

Die Schweiz hat zum Jahreswechsel drei multilaterale Vereinbarungen für den Straßenverkehr unterzeichnet. Betroffen davon sind die Vereinbarungen

  • M303 Beförderung von Lithiumzellen und -batterien, die in Geräten von privaten Haushalten enthalten sind und die zur Beseitigung von Schadstoffen zur Demontage, zum Recycling oder zur Entsorgung gesammelt und zur Beförderung aufgegeben werden.
  • M305 Beförderung von Abfall, der mit hämorrhagisches Fieber auslösenden Viren verunreinigt ist.
  • M306 Beförderung von Lithiumzellen und -batterien aus Produktionsserien von höchstens 100 Zellen und Batterien oder Vorproduktionsprototypen von Zellen und Batterien, sofern diese Prototypen für die Prüfung befördert werden (UN 3090 – 3091 – 3480 – 3481).

Alle drei Vereinbarungen laufen am 1. Januar 2019 aus. (gg/gh)

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Glossar
  • ADR-AusnV

    ADR-Ausnahmeverordnung
    Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Anlagen A und B zu dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR)
    In der ADR-Ausnahmeverordnung werden Multilaterale Vereinbarungen verkündet und aufgehoben. Zwischenzeitliche Neuabschlüsse und gegebenenfalls Aufhebungen werden im Verkehrsblatt des Bundesverkehrsministeriums bekannt gemacht

  • Multilaterale Vereinbarung

    Abweichung von den internationalen Vorschriften für den Straßenverkehr (ADR) oder den Schienenverkehr (RID) mit gefährlichen Gütern. Multilaterale Vereinbarungen gelten zunächst für Beförderungen zwischen den Staaten, die sie unterzeichnet haben. Darüber hinaus dürfen sie aber auch für innerstaatliche Beförderungen angewendet werden. Rechtsgrundlage hierfür ist der § 5 (9) der GGVSEB. Erst wenn mindestens zwei Staaten unterzeichnet haben, tritt eine Vereinbarung in Kraft.

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