Rückgabe von EAG: bvse fordert schnelle Verbesserungen

Die von den Herstellern vor Jahren begonnene Umstellung auf batteriebetriebene Gerätearten macht sich nun deutlich im Rücklauf bemerkbar. Laut einer Pressemitteilung des Entsorgerverbands bvse hat der Verband deshalb in einem Schreiben an das Bundesumweltministerium auf die anstehenden Probleme hingewiesen. Jede falsch entsorgte Lithiumbatterie sei eine potenzielle Zündquelle. Deshalb benötige die Branche schnelle Verbesserungen.

Der bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock sieht die Schmerzgrenze der Branche inzwischen als „deutlich überschritten“ an. Unternehmen mit Schadensereignissen müssten hohe Versicherungskosten tragen oder würden gar nicht mehr versichert, wenn nicht erhebliche Summen in aktive Brandschutzmaßnahmen investiert würden. Das zehre an der Liquidität, so dass der bvse nicht mehr ausschließt, dass Unternehmen ihr Engagement im Altgeräterecycling einstellen werden.

Dabei warnt der Verband ausdrücklich vor einer Fokussierung auf eine Pfandpflicht für bestimmte energieintensive Lithiumbatterien. Zwar sei man für eine Bepfandung größerer Batteriesysteme wie E-Scooter oder Rasenmäher. Der bvse betont jedoch, dass dies höchstens eine Teillösung sei und verweist darauf, dass Brandrisiken schließlich auch von weniger energieintensiven Lithiumbatterien ausgehen, für die eine Pfandpflicht nicht realisierbar ist.

Rücknahmesysteme im Streit

In dieser Situation tobe zusätzlich ein Streit der bestehenden Rücknahmesysteme untereinander. Das verunsichere nicht nur die Marktteilnehmer, es sei auch zu befürchten, dass die momentan noch bestehenden Rückgabemöglichkeiten in Frage gestellt werden. „Wir brauchen eine deutliche Ausweitung der Batterie-Rückgabemöglichkeiten für die Verbraucherinnen und Verbraucher“, erklärt Eric Rehbock. Der bvse fordere in seinem Schreiben an das Ministerium zudem eine intensive verbraucherbezogene Aufklärung über die Gefährlichkeit von Batterien sowie eine eindeutige Kennzeichnung batteriebetriebener Geräte.

Der Entsorgerverband verlangt nun möglichst schnelle und wirksame Verbesserungen. Helfen würde es schon, wenn zunächst einmal die bereits vorhandenen gesetzlichen Regelungen zur Erfassung umgesetzt würden. „Nur weil die Entsorgungswirtschaft schon seit Jahren eigentlich nicht ADR-konforme Transporte batteriebetriebener Altgeräte durchführt, halten wir das System trotzdem noch am Laufen. Das kann aber kein Dauerzustand sein. Hier ist deshalb auch der Ländervollzug gefordert, um eine regelkonforme Organisation und Infrastruktur der kommunalen Annahmestellen durchzusetzen“, so der bvse-Hauptgeschäftsführer.

Entsorgungsunternehmen müssten nach Auffassung des Verbandes zukünftig außerdem fehlerhaft befüllte Container auf der Grundlage des ElektroG ablehnen können. (gg/gh)

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