USA

11.01.2023 Meldung

US-Behörde PHMSA gibt weitere Gefahrgutregelungen bekannt

In den Final Rules geht es um Lithiumbatterien im Luftverkehr, redaktionelle Korrekturen in den Vorschriften und die in 2023 gültigen Beträge für zivilrechtliche Sanktionen.

Neben redaktionellen Korrekturen in den Vorschriften werden auch die Sanktionen neu bestimmt, die bei Verstößen gegen bestimmte DOT-Vorschriften verhängt werden können.

©Foto: picture alliance|EPA|Etienne Laurent

Die US-amerikanische Behörde PHMSA (Pipeline and Hazardous Materials Safety Administration) hat mehrere neue und überarbeitete Vorschriften für den Umgang mit gefährlichen Gütern bekannt gemacht. Im Einzelnen handelt es sich um:

  • Final Rule HM-224I – Erhöhte Sicherheitsbestimmungen für Lithiumbatterien, die von Flugzeugen transportiert werden
    Redaktionelle Änderungen und Modifizierungen mehrerer Bestimmungen einschließlich Kennzeichnungsanforderungen, Anträge auf eine Verlängerung des Einhaltungsdatums und Ausnahmen für Lithiumzellen oder -batterien, die für medizinische Geräte verwendet werden
  • Final Rule HM-260B – Redaktionelle Korrekturen und Klärungen
    Korrektur redaktioneller Fehler und Klärung einiger Bestimmungen in den Programm- und Verfahrensvorschriften der PHMSA sowie in den Gefahrgutvorschriften
  • Final Rule RIN 2105-AF12 – Überarbeitung der Beträge für zivilrechtliche Sanktionen
    Gesetzlich vorgeschriebene Anpassung der Beträge für zivilrechtliche Sanktionen, die bei Verstößen gegen bestimmte DOT-Vorschriften (Department of Transportation) verhängt werden können, für das Jahr 2023.

(gg/gh)

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