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ADR-Vereinbarungen

06.06.2016 Meldung

Niederlande zeichnen M292

Die multilaterale Vereinbarung regelt die Beförderung stark beschädigter Lithiumbatterien gemäß Sondervorschrift 376
Niederlande Autobahn 1200

Die Vereinbarung über stark beschädigte Lithiumbatterien gilt nun auch in den Niederlanden.

©Foto: Ton Koene/Picture Alliance

Auch die Niederlande haben die multilaterale Vereinbarung M292 unterzeichnet. Kurz gefasst legt die Vereinbarung fest, dass gemäß Sondervorschrift 376 stark beschädigte Lithiumbatterien nur unter von der zuständigen Behörde genehmigten Bedingungen befördert werden dürfen. Diese Behörde (in Deutschland die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung BAM) darf allerdings auch die Genehmigung der Behörde eines Nicht-ADR-Staates anerkennen, wenn sie in Übereinstimmung mit den internationalen Gefahrgutregelwerken erstellt wurde. Die M292 läuft am 1. Januar 2017 aus.

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Glossar
  • ADR-AusnV

    ADR-Ausnahmeverordnung
    Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Anlagen A und B zu dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR)
    In der ADR-Ausnahmeverordnung werden Multilaterale Vereinbarungen verkündet und aufgehoben. Zwischenzeitliche Neuabschlüsse und gegebenenfalls Aufhebungen werden im Verkehrsblatt des Bundesverkehrsministeriums bekannt gemacht

  • Multilaterale Vereinbarung

    Abweichung von den internationalen Vorschriften für den Straßenverkehr (ADR) oder den Schienenverkehr (RID) mit gefährlichen Gütern. Multilaterale Vereinbarungen gelten zunächst für Beförderungen zwischen den Staaten, die sie unterzeichnet haben. Darüber hinaus dürfen sie aber auch für innerstaatliche Beförderungen angewendet werden. Rechtsgrundlage hierfür ist der § 5 (9) der GGVSEB. Erst wenn mindestens zwei Staaten unterzeichnet haben, tritt eine Vereinbarung in Kraft.

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